4 der Gemeindeordnung und § 2 des Kommunalabgabengesetzes fur Baden-Wurttemberg in Verbindung mit §§1,4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat am 23.10.2012 folgende Satzung beschlossen: [...] festgesetzten Hebesatze gelten erstmals fur das Kalenderjahr 2013. Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar2013 in Kraft. Kurnbach,den 24. Okt. 2012 IS-^/Haus Burgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 [...] Burgermeister Ausgefertigt: Gemeinde Kurnbach Kurnbach, den 24.10.2010 ^ ^ Burgermeister Verfahrenvermerk: 1. Die Satzung liber die Erhebung der Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) vom 23.10.2012 wurde durch Abdruck[mehr]

Richtlinieji zur Forderung von Begegnungen zwischen den Partnergemeinden Ziersdorf/NO und Kurnbach §1 Ziel der Partnerschaft zwischen den Gemeinden Ziersdorf und Kurnbach ist, dass sich zwischen den Burgern [...] Besuche zu unterstutzen, gewahrt die Gemeinde Kurnbach Zuschusse gemaB den nachstehenden Richtlinien. §2 (1) Als zuschussfahig anerkannt werden bei den entstehenden Fahrtkosten alle Reisemoglichkeiten zu Lande [...] der Partnergemeinde muss ein offentlicher Auftritt bzw. eine offizielle Begegnung verbunden sein. §3 (1) Schuler-und Jugendbeqeanungen Die Gemeinde Kurnbach gewahrt bei Austausch van Kurnbacher Schulern im[mehr]

n||||||||M^ 1. In Abstimmung mit dem Feuerwehrausschuss, entscheidet der Burger- meister, welche Feuerwehrkameraden einen Zuschuss beim Erwerb ei- nes Fuhrerscheins der Klasse C, CE und C1E van der Gemeinde [...] im Haushaltsplan unter Hhst. 1.1310.56000 ,,Aus- und Fortbildung" zu veranschlagen. 3. Die Gemeinde Kurnbach bezuschusst den Erwerb eines Fuhrerscheins der Klasse C, CE und C1E durch einen Feuerwehrangehorigen [...] Wiederho- lungsuntersuchung - alle 5 Jahre - zur Sicherung des Fuhrerscheins der Klasse C, CE und C1E die entstehenden Unkosten - insbesondere die arzt- und augenarztliche Untersuchungsgebuhr sofern der[mehr]

Abs. 1 Satz 1 StraBengesetz). (3) Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht fiir die Eigentumer des Bettes offentlicher Gewasser (§ 41 Abs. 3 Satz 1 StraBengesetz). §.2 Verpflichtete (1) Str [...] insbesondere ein Begegnungs- verkehr moglich 1st, sie sind in der Regel mindestens auf 1,0 m Breite zu raumen. (2) Der geraumte Schnce und das auftauende Eis 1st auf dem restlichen Teil der Flache, fur die [...] " :.' §8. Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 Stra- Bengesetz handelt, wer vorsatzlich oder fahrlassig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfiillt, insbesondere l.Gehwege[mehr]

privaten Belange nach § 1 Abs. 7 BauGB vorgenommen. Aufgrund der aus der Abwägung hervorgegangenen Änderungen und Ergänzungen am Entwurf des Bauleit- plans, ist er gem. § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB erneut öffentlich [...] Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Ab- satz 1 und § 10a Absatz 1 abgesehen; § 4c ist nicht anzuwenden. Maßgebend sind der Entwurf des Bebauungsplans mit Satzung [...] § 3 Abs. 2 BauGB in Verbin- dung mit dem PlanSiG in der Fassung vom 22.05.2020 statt. Nach § 3 Abs. 1 PlanSiG ist der Entwurf auf der Homepage der Gemeinde Kürnbach einzusehen (https://www.kuernbach.de[mehr]

Wahlbekanntmachung 1. Am 26. September 2021 findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert van 8.00 bis 18.00 Uhr. 2. Die Gemeinde ist in folgende 2 Wahlbezirke eingeteilt: Wahlbezirk [...] geau&erte Wahlentscheidung des Wahlberechtigten eine Stimme abgibt. DerVersuch ist strafbar (§ 107a Absatz 1 und 3 des Strafgesetzbuches). Ort, Datum Kurnbach, den 09.09.2021 Die Gemeindejiehoj /I Armin Ebhart[mehr]

BauGB, auf den Umweltbericht gemaB § 2a BauGB sowie die fruhzeitige Beteiligung gemaB § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB verzichtet werden kann. Die Voraussetzungen hierfur liegen vor, da es sich urn eine Planung [...] Sitzung am 28.09.2021 die Aufstellung des Bebauungsplans ,,Altes Schulhaus" in Kurnbach gemal3> § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a des Baugesetzbuchs (BauGB) beschlossen. Der Gemeinderat hat des Weiteren in seiner Sitzung [...] Offentlichkeit und der Behorden so- wie sonstigen Trager offentlicher Belange gemaB § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m § 13a BauGB zu veranlassen. Die Flache liegt innerhalb der Ortslage. Zur geordneten sta[mehr]

tung betroffene Straßen Neues Abfuhrdatum Wertstoff Wertstoff 1,1 18.07.22 Straßenfest Marktplatz, Kronenstraße 19.07.22 Wertstoff Wertstoff 1,1 24.10.22 Schwarzries- ling Kerwe Marktplatz, Kronenstraße 25 [...] Fr Sa So Mo Di Mi Do Fr Sa 1. Weihnachtsfeiertag So 2. Weihnachtsfeiertag Mo Di Mi Do Fr 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 [...] 23 24 25 26 27 28 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10[mehr]

Haushaltsplan einzeln ausgewiesenen Freigebigkeitsleistungen bis zu 1.000 Euro im Einzelfall; 2.4 die Stundung van Forderungen im Einzelfall, 2.4.1 • bis zu 3 Monaten in unbeschrankter Hohe, 2.4.2 uber 3 Monate [...] Vergleichen das Zugestandnis der Gemeinde im Einzelfall nicht mehr als 1.000 € betragt; 2.6 die VeraulSerung van beweglichem Vermogen bis zu 1.000 € Euro im Einzelfall; 2.7 die Bestellung von Burgern zu ehre [...] der Gemeinde Kurnbach Aufgrund van § 4 der Gemeindeordnung fur Baden-Wurttemberg in Verbindung mit § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchfuhrung der Gemeindeordnung Baden-Wurttemberg in den jeweils[mehr]

Grabräumung erhalten Sie eine Gebührenrechnung, laut Friedhofsatzung vom 01.09.2021, Gebührenverzeichnis 1.2. Ich werde dafür Sorge tragen, dass die Räumung der Grabstätte/n entsprechend der Friedhofssatzung[mehr]