n zu können und Vermietern als Orientierungshilfe bei der Mieterhö- hung dienen. Um den Bürgerinnen und Bürgern die Berechnung der ortsüb- lichen Vergleichsmiete so einfach wie möglich zu machen, ist ab [...] zur Erstellung des Mietspiegels beigetragen haben. Unser besonderer Dank gilt der Bürgermeisterin und den Bürgermeistern der beteiligten Ge- meinden, Thomas Nowitzki (Oberderdingen), Simon Bolg (Sulz- feld) [...] Fraktionen wird sich in einigen Gebieten voraussichtlich um ein bis zwei Tage verzögern. Bürgerinnen und Bürger, die davon be- troffen sind, bittet der Abfallwirtschaftsbetrieb, ihre Tonnen bis zur vo[mehr]

Anderung der Richtlinien tritt am 01.05.2023 in Kraft. Kurpbacbk den 23.03.2023 Armin Ebhart Burgermeister Hinweise Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung fur [...] Genehmigung der Bekanntmachung der Satzung verletzt warden ist. Kurnbach, den 23.03.2023 Armin Ebhart Burgermeister[mehr]

Ehrenamtliche Richterinnen und Richter sind Bürgerinnen oder Bürger, die als gleichberechtigte Richterinnen und Richter am Strafverfahren teilnehmen. Das deutsche Strafverfahrensrecht bezeichnet sie als[mehr]

Zusätzliches Angebot zum Ferienprogramm Fragestunde mit dem Bürgermeister (für Kinder ab 6 Jahren) Was wolltest du schon immer mal den Bürgermeister fragen? Am Mittwoch den 28. August 2024 von 09.00 Uhr bis [...] ein. Diese wurde bereits Anfang des Jahres eingeweiht. Nun standen die Räumlichkeiten auch Bürgerinnen und Bürger offen, sie konnten Fahrzeuge und Salzhalle kennenlernen und weitere Informationen zur Arbeit [...] beantragen Sie im Bürgerbüro zu folgenden Öffnungszeiten: Montag – Freitag 08.00 bis 12.00 Uhr Dienstag 14.00 bis 18.30 Uhr Mittwochs geschlossen! Achtung vom 19.08. bis 23.08.2024 ist das Bürgerbüro ge- schlossen[mehr]

verringern: Von der Wasserwirtschaft über die Kommunen bis hin zu den Unternehmen sowie den Bürgerinnen und Bürgern. Sie alle hat das Land Baden-Württemberg schon im Jahr 2003 mit der „Strategie zur Schad[mehr]

srat, Kuratorium). Maßgeblich ist, dass es sich um ein Vertretungsorgan im Sinne von § 26 des Bürgerlichen Gesetzbuches handelt. Dies muss aus der Satzung hervorgehen. Festlegungen über die Bildung des [...] stellt entsprechende Muster zur Verfügung. Stiftungsbehörde ist bei rechtsfähigen Stiftungen des bürgerlichen Rechts in Baden-Württemberg das Regierungspräsidium, in dessen Bezirk die Stiftung ihren Sitz[mehr]

Änderung der Landesverfassung oder die Auflösung des Landtags sein. Zusammen mit anderen Bürgerinnen und Bürgern können Sie in diesen Angelegenheiten ein Volksbegehren einleiten (Zulassungsverfahren). Dies[mehr]

2024 Nummer 05 Woche 05 Donnerstag, 01. Februar 2024 Bürgermeisterwahl am 03.03.2024 Öffentliche Bewerbervorstellung Im Rahmen der Bürgermeisterwahl wird am Donnerstag, 15.02.2024, 19.00 Uhr in der TSV-Halle [...] Montag, 19.02.2024 findet nur dann statt, wenn beim ersten Termin nicht alle interessierten Bürgerin- nen und Bürger einen Platz erhalten. Um einen ordnungsgemäßen Ablauf der Veranstaltung zu ge- währleisten [...] anstaltung gegeben. Mohr, Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses Bürgermeisterwahl 03.03.2024 Wahlschein beantragen Zur Bürgermeisterwahl am 03. März 2024 können Wahlscheine in folgenden Fällen beantragt[mehr]

Rechtsfähig ist, wer Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Im Vereinswesen unterscheidet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein. Hinweis: Wie der rechtsfähige [...] ohne Rücksicht darauf, ob sie zur Vertretung des Vereins berechtigt waren. Diese Regelung des Bürgerlichen Gesetzbuches soll unter anderem dem Geschäftspartner eines nicht eingetragenen Vereins außer dem[mehr]

Risiken sollten mit einer Versicherung abgedeckt sein: Krankheit Selbständige sind wie alle Bürgerinnen und Bürger verpflichtet, sich krankenversichern zu lassen. Sie können zwischen einer privaten Krank[mehr]