der Satzung verletzt warden sind. Ausgefertigt Kurnbach, den 29.0.4.2015 — 1^ 1^1 Hauser, Burgermeister tf 1. Verfahrensvermerke: 1. Die Satzung zur 3. Anderung der Satzung uber den Anschluss an die Offentliche [...] Kurnbach am 28.04.2015 folgende Satzung beschlossen: §1 Entstehung der Gebuhrenschuld § 43 wird erganzt um Abs.(5): (5) Die Gebuhrenschuld gem. § 38 Abs.1 und Abs. 4 ruht auf dem Grundstuck bzw. dem Erbbaurecht [...] ( C./r^^ec(-i ^ c 1. GEMEINDE KORNBACH LANDKREIS KARLSRUHE c SATZUNG zur 3. Anderung der Satzung iiber die offentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Gemeinde Kiirnbach vom 13.12.2011[mehr]

2-teiliges Salatbesteck 1 Korkenzieher 1 Flaschenöffner 1 Weinkühler aus Ton (Fa. Wenzel) 4 Aschenbecher 2 Sitzkissen 45 Abfalleimer 1 Holztische 5 Holzbänke 4 Schirmständer 1[mehr]

öffentlichen und privaten Belange nach § 1 Abs. 7 BauGB vorgenommen. Aufgrund von Änderungen und Ergänzungen am Entwurf des Bebauungsplans, ist dieser gem. § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB erneut öffentlich auszulegen [...] BauGB, auf den Umweltbericht gemäß § 2a BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB verzichtet werden kann. Die Voraussetzungen hierfür liegen vor, da es sich um eine Planung [...] § 3 Abs. 2 BauGB in Verbin- dung mit dem PlanSiG in der Fassung vom 22.05.2020 statt. Nach § 3 Abs. 1 PlanSiG ist der Entwurf auf der Homepage der Gemeinde Kürnbach einzusehen (https://www.kuernbach.de[mehr]

schriftliche Verfugung(§ 3 Abs. 2 Satz 1). III. Gebiihren fiir die Benutzung der Obdachlosen- und Fliichtlingsunterkiinfte Gebiihrenpflicht und Gebiihrenschuldner (1) Fur die Benutzung der in den Obdachlosen- [...] Kalendertagen wird furjeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebuhr zugrunde gelegt. §14 Entstehung der Gebuhrenschuld, Beginn und Ende der Gebiihrenpflicht (1) Die Gebuhrenpflicht beginnt mit dem Einzug [...] Fur die Falligkeit gilt Abs. 1 Satz 2. (3) Eine vorubergehende Nichtbenutzung der Unterkunft entbindet den Benutzer nicht van der Verpflichtung, die Gebuhren entsprechend Abs. 1 und 2 vollstandig zu entrichten[mehr]

Riickgabe, Einziehung (1) Bei Qberschreitung der Leihfrist erfolgt eine schriftliche Mahnung. hlier sind zusatzlich die Portokosten zu erstatten. Behandlung der Medien, Haftung (1) Bucher und andere Medien [...] Benutzerausweis Kinder (ab 7 Jahre) Vorbestellungen im Web-Opac 1. Mahnung nach 6 Wochen 2. Mahnung nach 9 Wochen 3. Mahnung nach 13Wochen 3,00 € 1,00€ 3,00 € 4,00 € 6,00 € Kurnbach,den24.11.2020 Ebhart, Bu [...] Gemeindebucherei Kurnbach Aufgrund van § 4 der Gemeindeordnung fur Baden-Wurttemberg in Verbindung mit § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchfuhrung der Gemeindeordnung Baden-Wurttemberg in den Jeweils[mehr]

biihr (Schmutaswassermenge) § 40 erhalt folgende Fassung: (1) Bemessungsgrundlage fur die Schmutzwassermenge im Sinne van § 38 Abs. 1 ist: 1. die dem'Grundstuck aus_der Offentlichen Wasserversorgung zugefuhrte [...] Gemeinde Kurnbach am 11.12.2018 folgendeAnderungssatzung beschlossen: §1 Hohe der Abwassergebuhr § 42 erhalt folgende Fassung: (1) Die Schmutzwassergebuhr (§ 40) und die Gebuhr fur sonstige Einleitungen [...] 8 Abs. 3) sowie bei nichtoffentlicher Wasserversorgung (Abs. 1 Nr. 2) und bei der Nutzung von Niederschlagswasser als Brauchwasser (Albs. 1 Nr. 3) geeignete Messeinrichtungen auf seine Kosten anzu'bringen[mehr]

Benutzungsrichtlinien Aufgabe 1. Die Gemeinde Kurnbach als Schultrager bietet eine Ferienbetreuung in folgenden Schulferien an: Herbstferien Winter- bzw. Faschingsferien Pfingstferien (1 Woche) Sommerferien (2 [...] zu Hause zu behalten. 3. Die Betreuungsperson 1st in diesen Fallen von der Art der Erkrankung sofort in Kenntnis zu setzen. E n tgeltordnunq Elternbeitrag 1. Die Gemeinde erhebt zur Deckung der Kosten einen [...] mindestens 10 Kindern statt. 3. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Ferienbetreuung. Betreuungszeitraum 1. Eine Betreuung mit Fruhstuck und Mittagessen der Schuler/innen findet an 5 Tagen in der Woche Montag[mehr]

nicht ergriffen. Sie haben die Möglichkeit, freiwillig an einem Fahreignungsseminar teilzunehmen, um so 1 Punkt abbauen zu können. 4 oder 5 Punkte: Ermahnung Dazu erhalten Sie eine Information über das Fah [...] zur Verbesserung Ihrer individuellen Fahreignung besuchen können. Dafür erhalten Sie einen Abzug von 1 Punkt. Ein Punktabzug wird generell nur einmal in 5 Jahren gewährt. 6 oder 7 Punkte: schärfere Verwarnung [...] Fahreignungsregister gestrichen und sind nicht mehr nachvollziehbar: bei schweren Ordnungswidrigkeiten (1 Punkt): zweieinhalb Jahre nach Rechtskraft der Entscheidung bei besonders schweren Ordnungswidrigkeiten[mehr]

: Für Kinder von 0 bis unter 6 Jahren: 1.151,00 Euro Für Kinder von 6 bis unter 12 Jahren: 1.284,00 Euro Für Kinder und Jugendliche von 12 bis unter 18 Jahren: 1.445,00 Euro Diese Beträge beinhalten ggf[mehr]

Land erhalten. Die Höhe der Förderung liegt bei 1.500 Euro pro antragstellender Institution. Anträge können Sie für das jeweils laufende Jahr stellen, vom 1. März bis 30. April eines jeden Jahres.[mehr]